Novum: RKI nimmt österreichische Enklaven von Risiko-Liste
Na bitte, geht doch: Weg von der Maxime der “jeweils größten erfassten regionalen Verwaltungseinheiten” – das deutsche Auswärtige Amt und das Robert-Koch-Institut haben am Freitag die österreichischen Enklaven Kleinwalsertal und die Gemeinde Jungholz wieder von der Liste über Corona-Risikogebiete des Bundes genommen.
Das Kleinwalsertal gehört zum Bundesland Vorarlberg, die Gemeinde Jungholz gehört zum Bundesland Tirol. Die beiden österreichischen Bundesländer selbst sind aber weiterhin auf der Risikoliste.
Online-Petition mit 10.500 Unterschriften
Der Entscheidung des Auswärtigen Amtes und des Robert-Koch-Instituts, die beiden Enklaven von der Liste zu nehmen, war offenbar eine Online-Petition vorausgegangen. Diese hatte seit dem Start am 27. September in kurzer Zeit über 10.500 Unterschriften gesammelt.
Die Initianten, mehrere Hoteliers im Kleinwalsertal und in der Gemeinde Jungholz, begründeten ihre Forderung mit dem Umstand, dass die österreichischen Gemeinden nur über Deutschland aus zu erreichen sind, mit den engen wirtschaftlichen Beziehungen zu Bayern und der Tatsache, dass es in den Tälern schon länger keine neuen Corona-Fälle mehr gegeben hat.
Hier könnt Ihr die Petition ansehen:
Sonderstatus für das Kleinwalsertal – Anerkennungen der Regeln im Bayerischen Wirtschaftsraum
Präzedenzfall für andere europäische Regionen?
Die Entscheidung, das Kleinwalsertal und die Gemeinde Jungholz wieder von der Risikoliste zu nehmen, lässt aufhorchen: Dadurch, dass man nun mit dem Prinzip der “jeweils größten erfassten regionalen Verwaltungseinheiten” gebrochen hat, stellt sich nun die Frage, ob die Entscheidungsträger im RKI und im AA hiermit einen Präzedenzfall geschaffen haben. Ein Präzedenzfall, von dem vielleicht auch Bornholm profitieren kann?
